Produkt zum Begriff Rechtskraft:
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Transnationale Verträge im nationalen Recht (Kindt, Torsten)
Transnationale Verträge im nationalen Recht , Theorie und Dogmatik transnationaler Ordnungsstrukturen am Beispiel von Musterverträgen im Finanzbereich , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 1. Auflage, Erscheinungsjahr: 20230823, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht##, Autoren: Kindt, Torsten, Auflage: 23000, Auflage/Ausgabe: 1. Auflage, Keyword: Globalisierung; Kollisionsrecht; Wettbewerb der Rechtsordnungen; private Ordnung; transnationales Recht, Fachschema: Recht~Prozess (juristisch) / Zivilprozess~Zivilprozess - Zivilprozessordnung - ZPO~Handelsrecht~Unternehmensrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache~Finanzwirtschaft~Wirtschaftsgesetz~Wirtschaftsrecht~International (Recht)~Internationales Recht~Rechtsvergleich~Privatrecht~Zivilgesetz~Zivilrecht~Familienrecht~Sachenrecht~Abgabe - Abgabenordnung - AO~Steuergesetz~Steuerrecht - Steuergesetz~Erbrecht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein~Finanzrecht, allgemein~Unerlaubte Handlungen, Deliktrecht, Schmerzensgeld, Schadensersatz~Rechtsvergleichung~Internationales Privatrecht und Kollisionsrecht~Zivilrecht, Privatrecht, allgemein~Familienrecht~Immobiliarrecht, allgemein~Steuer- und Abgabenrecht~Erbrecht, Region: Deutschland, Warengruppe: TB/Internationales und ausländ. Recht, Fachkategorie: Rechtssysteme: Zivilprozessrecht, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXIV, Seitenanzahl: 525, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. KG, Länge: 230, Breite: 153, Höhe: 29, Gewicht: 830, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, eBook EAN: 9783161623752, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Lagerartikel, Unterkatalog: Taschenbuch,
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F&E-Verträge
F&E-Verträge , Das als »Rosenberger« bekannte Standardwerk zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen wird in 4. Auflage von Prof. Dr. Sebastian Wündisch zusammen mit Dr. Markus Zirkel - Direktor Recht und Compliance - Fraunhofer-Gesellschaft als Mitherausgeber, sowie einem Autorenteam bestehend aus namhaften Praktikern aus Forschungseinrichtungen und Kanzleien weitergeführt. Das Autorenteam wurde im Vergleich zur Vorauflage deutlich erweitert. Neu in der 4. Auflage: Ökonomische Einführung zu Forschungs- und Entwicklungskooperationen Rechtsformen für Forschungskooperationen und Kooperationen zwischen Forschungseinrichtungen Besonderheiten von F&E in Life Sciences Behandlung von Open Source und Daten in F&E Verträgen Neuer Unionsrahmen F&E&I 2022 und neue F&E Gruppenfreistellungsverordnung 2023 Compliance und Außenwirtschaftsrecht bei F&E Verträgen Vollständig neu erarbeitete Vertragsmuster Die Herausgeber: Prof. Dr. Sebastian Wündisch Dr. Markus Zirkel Die Autor:innen: Thorsten Adelhardt (LL.M.) Dr. Fabian Badtke (LL.M) Sven Brunsmann-Rieter Jochen Fiedler Prof. Dr. Marvin Hanisch Christian Heite (LL.M.) Dr. Ulf Johann Nikolai Schmeißer Marco Stief Bernhard von Wendland Prof. Dr. Sebastian Wündisch (LL.M) Dr. Markus Zirkel Prof. Dr. Christian Czychowski Franca Thomas Christian Kachel Henrike Bökenkamp Dr. SIlja Krekel , Bücher > Bücher & Zeitschriften
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Städtebauliche Verträge (Schwab, Karl)
Städtebauliche Verträge , Zum Werk Der Gesetzgeber hat mit § 11 BauGB den Weg geöffnet, durch städtebauliche Verträge u.a. die Kosten im Zusammenhang mit der Entwicklung von Bauland, d.h. die Kosten durch die Schaffung von Baurecht durch die Bauleitplanung, dem Investor oder Grundstückseigentümer aufzuerlegen. Das öffentliche Vertragsrecht bietet aber noch mehr Möglichkeiten. Aufgrund der Wohnungsnot, vornehmlich in den Ballungszentren hat der Gesetzgeber Vorschriften zur Wohnraummobilisierung erlassen, deren Umsetzung vielfach auch mit vertraglichen Bindungen zwischen Kommune und Grundstückseigentümer einhergehen. Das Werk wurde daher neben den Grundformen Städtebaulicher Verträge in der Baulandentwicklung um Verträge im Zusammenhang der Regelung zur Wohnraummobilisierung ergänzt. Hierbei steht aber nicht nur die Baulandentwicklung inmitten, sondern auch die Sicherung bestehender, gewachsener Wohnstrukturen. Es werden Hilfestellungen gegeben, welche Regelungsinhalte städtebauliche Verträge aufweisen dürfen. Es werden die gesetzlichen Rahmenbedingungen aufgezeigt. Allgemein anerkannte Muster geben eine zusätzliche Orientierungshilfe. Vorteile auf einen Blick komplexes Verfahren anschaulich erläutert Praxisbeispiele integriert Konzentration auf das Wesentliche Zur Neuauflage Neu mit Erläuterungen zu Verträgen im Zusammenhang mit den Regelungen zur Wohnraummobilisierung. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Notariate, Bauträgerunternehmen, Projektentwicklung, Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümer, zuständige Vertreterinnen und Vertreter in den Baubehörden und in Kommunalen Einrichtungen. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 2. Auflage, Erscheinungsjahr: 20230619, Produktform: Kartoniert, Autoren: Schwab, Karl, Auflage: 23002, Auflage/Ausgabe: 2. Auflage, Keyword: Bebauungsplan; Baulandentwicklung; Schaffung; Baurecht; Planungsgewinne; Bauleitplanung; Durchführungsvertrag; Baulanderschließung; Vorhaben- und Erschließungsplan, Fachschema: Bau / Baurecht~Baurecht - Bundesbaurecht~Deutschland~Kommunalrecht, Warengruppe: HC/Öffentliches Recht, Fachkategorie: Öffentliches Recht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XI, Seitenanzahl: 230, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 125, Breite: 192, Höhe: 16, Gewicht: 272, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 2597358, Vorgänger EAN: 9783406706714, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 2863517
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5x2-Euro Römische Verträge
Die deutsche 2-Euro-Gedenkmünze „50 Jahre Römische Verträge“ jetzt in „Polierte Platte“ (PP)! Mit allen fünf Prägezeichen A, D, F, G und J! Lieferung in der offiziellen Präsentations-Verpackung mit vielen Hintergrundinformationen!
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Wann beginnt die Rechtskraft?
Die Rechtskraft beginnt in der Regel mit dem rechtskräftigen Abschluss eines Gerichtsverfahrens, wenn keine weiteren Rechtsmittel mehr eingelegt werden können. Dies bedeutet, dass das Urteil oder der Beschluss endgültig und bindend ist. Die Rechtskraft tritt ein, wenn die Frist für die Einlegung von Rechtsmitteln abgelaufen ist oder wenn alle Rechtsmittel erschöpft sind. Erst ab diesem Zeitpunkt können die beteiligten Parteien sicher sein, dass das Urteil oder der Beschluss nicht mehr angefochten werden kann und vollstreckt werden kann. Die Rechtskraft ist ein wichtiger rechtlicher Zustand, der Rechtssicherheit schafft und die Durchsetzbarkeit von gerichtlichen Entscheidungen gewährleistet.
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Was erwächst in Rechtskraft?
Was erwächst in Rechtskraft? Rechtskraft entsteht, wenn ein Gerichtsurteil oder ein Verwaltungsakt nicht mehr angefochten werden kann und somit endgültig ist. Dadurch wird die Entscheidung bindend und verbindlich für alle Beteiligten. In der Regel tritt die Rechtskraft ein, wenn die Frist für eine Berufung oder Revision abgelaufen ist oder wenn diese Rechtsmittel erfolglos eingelegt wurden. Rechtskraft sorgt für Rechtssicherheit und ermöglicht es den Beteiligten, sich auf die endgültige Entscheidung zu verlassen.
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Was sind die wichtigsten Rechtsquellen, die für die Gesetzgebung und Rechtsprechung in einem demokratischen Rechtssystem maßgeblich sind?
Die wichtigsten Rechtsquellen in einem demokratischen Rechtssystem sind die Verfassung, Gesetze und internationale Abkommen. Diese legen die Grundrechte und -pflichten der Bürger fest, regeln die Organisation des Staates und schaffen die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Zusammenleben in der Gesellschaft. Die Rechtsprechung interpretiert und konkretisiert diese Rechtsquellen im Einzelfall.
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Wann tritt die Rechtskraft ein?
Die Rechtskraft tritt in der Regel ein, wenn ein Urteil oder ein Beschluss nicht mehr angefochten werden kann. Das bedeutet, dass die Entscheidung endgültig und bindend ist. In Zivilverfahren tritt die Rechtskraft in der Regel mit dem Ablauf der Rechtsmittelfrist ein, wenn keine Berufung oder Revision eingelegt wird. In Strafverfahren tritt die Rechtskraft ein, wenn das Urteil rechtskräftig wird und keine weiteren Rechtsmittel mehr möglich sind. Die Rechtskraft sorgt dafür, dass die Entscheidung vollstreckt und umgesetzt werden kann.
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Städtebauliche Verträge (Birk, Hans-Jörg)
Städtebauliche Verträge , Der städtebauliche Vertrag in der Praxis Das Instrument des städtebaulichen Vertrags gewinnt auch durch die fortschreitende finanzielle Auszehrung der Gemeinden immer mehr an Bedeutung. Es eröffnet die Möglichkeit, Bauwillige von vornherein in den Planungsprozess einzubeziehen, indem Erschließung, Bodenordnung, Finanzierung und Abrechnung »privatisiert« werden. Das Handbuch für rechtssichere Verträge Die deutlich erweiterte und aktualisierte Darstellung in der 6. Auflage ebnet allen Beteiligten den Weg zu einer rechtssicheren Vertragsgestaltung. Aktuell - umfassend - bewährt Das Handbuch behandelt die formellen und materiellen Voraussetzungen, die Inhalte, Grenzen und die rechtliche Bindung der Verträge. Schwerpunkt aber ist die Darstellung des häufig auftretenden Problems der Leistungsstörungen. Im Besonderen Teil charakterisiert der Autor die einzelnen Vertragsformen und stellt die Regelungssysteme einschließlich ihrer jeweiligen Eigenarten dar. Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF) , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 6. Auflage, Erscheinungsjahr: 20211203, Produktform: Kartoniert, Autoren: Birk, Hans-Jörg, Auflage: 22006, Auflage/Ausgabe: 6. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 600, Keyword: Leistungspflichten; Durchführungsvertrag; Muster; Musterklauseln; Städtebaurecht; Städtebau; Bauplanungsvertrag; Folgelastenvertrag, Fachschema: Städtebau~Vertrag~Bau / Baurecht~Baurecht - Bundesbaurecht~Recht, Fachkategorie: Stadtplanung und Architektur~Städte, Stadtgemeinden~Öffentliches Recht~Planungsrecht, Region: Deutschland, Fachkategorie: Öffentliches Baurecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Verlag: Boorberg, R. Verlag, Verlag: Boorberg, R. Verlag, Verlag: Richard Boorberg Verlag, Länge: 215, Breite: 159, Höhe: 42, Gewicht: 865, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783415048928 9783415029163 9783415025493 9783415021594, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0010, Tendenz: +1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 1849081
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Verträge in Familiensachen (Bergschneider, Ludwig)
Verträge in Familiensachen , Sie suchen die passgenauen Vertragslösungen für Ihren familienrechtlichen Praxisalltag? Rund 150 praxiserprobte Musterklauseln, dazu prägnante Erläuterungen, viele Checklisten finden Sie im "Bergschneider", dem Garanten für gerichtsfeste Verträge! Durch seine langjährige Erfahrung als spezialisierter (Fach-)Anwalt und Dozent weiß er genau, wo die Knackpunkte liegen. Schwerpunkte sind: Allgemeine Anforderungen (fremdsprachige Vertragsparteien, Schiedsgerichtsklausel, Anwaltsvergleich, Mediationsklausel etc.) Richterliche Inhaltskontrolle: Gestaltung wie Abwicklung Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich: Grundlagen und zahlreiche Muster. Die Düsseldorfer Tabelle 2022 (samt Leitlinien) ist bereits integriert. Für (Fach-)Anwälte, Notare, Gerichte. "(...) Mein Fazit: Ein "Klassiker" ist erneut verbessert worden. Wer den "Bergschneider" im Handapparat hat, kann sich beruhigt der Gestaltung bzw. Überprüfung von Eheverträgen sowie Trennungs- und Scheidungsvereinbarungen widmen." (Rechtsanwalt Prof. Dr. Winfried Born, NJW 2018, 3629 f., zur Voraufl.) , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 7., neu bearb. Auflage 2022, Erscheinungsjahr: 20220422, Produktform: Kartoniert, Titel der Reihe: FamRZ-Buch#9#, Autoren: Bergschneider, Ludwig, Auflage: 22007, Auflage/Ausgabe: 7., neu bearb. Auflage 2022, Seitenzahl/Blattzahl: 350, Keyword: Bergschneider; Checkliste; Ehevertrag; Eheverträge; Familienrecht; Familiensachen; Musterklauseln; Scheidungsvereinbarung; Trennungsvereinbarung, Fachschema: Deutschland~Eherecht~Familienrecht~Geschieden~Scheidung - Ehescheidung~Trennung~Privatrecht~Zivilgesetz~Zivilrecht, Fachkategorie: Zivilrecht, Privatrecht, allgemein, Region: Deutschland, Warengruppe: HC/Privatrecht/BGB, Fachkategorie: Ehe- und Scheidungsrecht, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XXXIV, Seitenanzahl: 350, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: Gieseking E.U.W. GmbH, Verlag: Gieseking E.U.W. GmbH, Verlag: Gieseking, Ernst und Werner, GmbH, Verlag, Länge: 218, Breite: 146, Höhe: 25, Gewicht: 514, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 9094571, Vorgänger EAN: 9783769411966 9783769411379 9783769410563 9783769409925 9783769405965, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0006, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 994469
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IT-Recht
IT-Recht , Zum Werk Die Neuauflage des bisher in der Münchener Anwaltshandbuchreihe erschienenen Werks vermittelt seinen Lesern nicht nur solides rechtliches Grundlagenwissen, sondern auch das technische und wirtschaftliche Verständnis für aktuelle Schlüsseltechnologien und weist den Weg zur Lösung der damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen. Die Neuauflage wurde grundlegend überarbeitet und erweitert. Sie eignet sich nicht nur zur Vorbereitung auf die Fachanwaltsprüfung, sondern ebenso als Arbeitshilfe für den Inhouse-Counsel und Unternehmensjuristen, der sich mit überschaubarem Zeitaufwand über die aktuellen "Brennpunkte" der digitalen Transformation in der Industrie informieren will und einen kompakten Werkzeugkasten mit Praxisbeispielen und Formulierungshilfen benötigt. Dem Online-Handel mit besonderen Produkten und den Rechtsfragen der zunehmend angebotenen e-Health-Dienste sind eigene Teile zugewiesen. Inhalt Teil 1. Hardware Teil 2. Software Teil 3. Schutz von Datenbanken, Computerspielen und Webangeboten Teil 4. Öffentliche Vergabe von IT-Leistungen Teil 5. E-Commerce Teil 6. Daten - u.a. Big Data Teil 7. Informationssicherheit Teil 8. Kommunikationsnetze und Dienste Teil 9. Künstliche Intelligenz Teil 10. Das (industrial) Internet of things Teil 11. Cloud Computing Teil 12. Digital Escrow Teil 13. e-health Teil 14. Digitale Transformation in der Industrie Teil 15. Social Media Teil 16. Kryptowährungen Teil 17. Augmented Reality Teil 18. Verfahrens- und Prozessführung, alternative Streitbeilegung Teil 19. Straf- und Strafprozessrecht Vorteile auf einen Blick schnelle Vermittlung der Grundzüge des IT-Rechts bei gleichzeitig vertiefter Darstellung wichtiger Detailfragen praxisgerechte Darstellung aktueller Entwicklungen und ihrer wirtschaftlichen und rechtlichen Bedeutung leicht verständliche Aufbereitung technischer Hintergründe - kein technisches Sonderwissen notwendig Praktikertipps, Beispiele und Formulierungsvorschläge zu allen Teilbereichen des IT-Rechts Hintergrundinformationen Berücksichtigung bevorstehender Gesetzesnovellen Zielgruppe CEOs, CIOs und Justiziare von Unternehmen, IT-Verantwortliche in Behörden und Organisationen, Berater, Rechtsanwälte, Richter und Verbände. , Bücher > Bücher & Zeitschriften , Auflage: 4. Auflage, Erscheinungsjahr: 20210328, Produktform: Leinen, Redaktion: Leupold, Andreas~Wiebe, Andreas~Glossner, Silke, Auflage: 21004, Auflage/Ausgabe: 4. Auflage, Keyword: Verträge; Elektronischer Rechtsverkehr; Datenschutz; Telekommunikationsrecht; eCommerce; IT-Vertrag; Cloud Computing; Datenschutzrecht; Internet; E-Mail, Fachschema: EDV / Theorie / Recht~Recht (EDV)~Handelsrecht~Informationstechnologie~IT~Technologie / Informationstechnologie~Unternehmensrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: LXX, Seitenanzahl: 1774, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Verlag: C.H. Beck, Verlag: Verlag C.H. Beck oHG, Länge: 245, Breite: 175, Höhe: 61, Gewicht: 1948, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger EAN: 9783406648458 9783406614293 9783406570520, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0004, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Hardcover, Unterkatalog: Lagerartikel, WolkenId: 161766
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Niepmann, Birgit: Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts
Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts , Zum Werk Dieser erfolgreiche Band der NJW Praxis gibt dem Praktiker einen aktuellen und zuverlässigen Überblick über die Rechtsprechung der Familiengerichte zur Unterhaltshöhe. Basierend auf der aktuellen Gesetzeslage sowie den unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Familiensenate der OLG stellt das Werk alle unterhaltsrelevanten Gesichtspunkte systematisch dar. Inhalt Anwendung von Tabellen und Leitlinien/Grundsätzen Anwendung von Quoten und Schlüsseln Sonstige Fragen zur Berechnungsmethode Die Bedürftigkeit des Berechtigten Die Leistungsfähigkeit des Verpflichteten, insbesondere die zeitliche Begrenzung, Minderung und Ausschluss des Unterhaltsanspruchs Familienrechtliche Ausgleichsansprüche Vorteile auf einen Blick mit allen wichtigen aktuellen Entscheidungen des BVerfG und des BGH zum Unterhaltsrecht mit der aktuellen Düsseldorfer Tabelle praxiserfahrenes Autorenteam Zur Neuauflage Die Neuauflage ist auf dem Stand der aktuellen Düsseldorfer Tabelle (Stand 1.1.2023). Darüber hinaus wird das Werk insgesamt auf den aktuellen Stand gebracht. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft und Fachanwaltschaft für Familienrecht, Notariate sowie Behörden. , Studium & Erwachsenenbildung > Fachbücher, Lernen & Nachschlagen , Auflage: 15., völlig überarbeitete Auflage, Erscheinungsjahr: 20230619, Produktform: Kartoniert, Warengruppe: HC/Privatrecht/BGB, Fachkategorie: Zivilrecht, Privatrecht, allgemein, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XVI, Seitenanzahl: 530, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: C.H. Beck, Länge: 241, Breite: 163, Höhe: 32, Gewicht: 898, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Relevanz: 0006, Tendenz: -1,
Preis: 65.00 € | Versand*: 0 €
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Was bedeutet in Rechtskraft erwachsen?
In Rechtskraft erwachsen bedeutet, dass ein Urteil oder Beschluss endgültig und unanfechtbar geworden ist. Dies geschieht in der Regel, wenn alle Rechtsmittel wie Berufung oder Revision ausgeschöpft wurden und keine weiteren Möglichkeiten mehr bestehen, das Urteil anzufechten. Ab diesem Zeitpunkt ist die Entscheidung rechtskräftig und muss von den beteiligten Parteien befolgt werden. Rechtskraft erwachsen ist ein wichtiger rechtlicher Begriff, der die endgültige Klärung eines Rechtsstreits markiert und die Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewährleistet.
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Was versteht man unter Rechtskraft?
Was versteht man unter Rechtskraft? Rechtskraft bedeutet, dass eine gerichtliche Entscheidung endgültig ist und nicht mehr angefochten werden kann. Sie tritt ein, wenn ein Urteil nicht mehr durch Berufung oder Revision vor höheren Instanzen angefochten werden kann. Die Rechtskraft sorgt für Rechtssicherheit und stellt sicher, dass die Entscheidung bindend ist. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil des Rechtssystems, um Streitigkeiten zu klären und Rechtsfrieden herzustellen. In vielen Rechtssystemen ist die Rechtskraft Voraussetzung für die Vollstreckung von Urteilen.
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Was bedeutet Rechtskraft der Scheidung?
Was bedeutet Rechtskraft der Scheidung? Die Rechtskraft der Scheidung tritt ein, wenn das Scheidungsurteil nicht mehr angefochten werden kann und somit rechtskräftig wird. Ab diesem Zeitpunkt sind die Eheleute offiziell geschieden und die Scheidungsurkunde kann ausgestellt werden. Die Rechtskraft der Scheidung bedeutet, dass alle damit verbundenen rechtlichen Folgen eintreten, wie zum Beispiel die Aufhebung des ehelichen Güterstandes und die Möglichkeit, erneut zu heiraten. Es ist wichtig, dass die Rechtskraft der Scheidung abgewartet wird, bevor weitere rechtliche Schritte unternommen werden.
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Wann tritt formelle Rechtskraft ein?
Formelle Rechtskraft tritt ein, wenn ein Urteil oder ein Beschluss nicht mehr mit Rechtsmitteln angefochten werden kann. Das bedeutet, dass die Entscheidung endgültig und bindend ist. In der Regel tritt die formelle Rechtskraft ein, wenn die Rechtsmittelfrist abgelaufen ist oder wenn alle Rechtsmittel erschöpft wurden. Dadurch wird Rechtssicherheit geschaffen und die Entscheidung kann nicht mehr angefochten werden. Die formelle Rechtskraft ist ein wichtiger Grundsatz im Rechtssystem, um Streitigkeiten abschließend zu klären und Rechtsfrieden herzustellen.
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